Anträge der ÖDP im Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
Soziale Stadt auf dem Lerchenberg
Der Anteil der Migrantinnen und Migranten auf dem Lerchenberg, insbesondere im Bezirk Lerchenberg-Mitte, ist enorm noch. Daher ist es erforderlich,…
Abrechnung der Fernwärme durch Favorit
Seit Beginn der Fernwärmeversorgung durch die Favorit wurden die Zähler für Heizung und Warmwasser jeweils zwischen dem 15. und 20. Dezember eines…
Abrechnung der Fernwärme durch Favorit
Die Verwaltung wird gebeten, die Favorit wegen der fehlerhaften Jahresrechnungen der vergangenen Jahre zu rügen und diese aufzufordern, zumindest der…
Leckagen zwischen Trink- und Heizwassernetz
Die Stadt hat eine inhaltliche Stellungnahme zu der als Abdruck beigefügten Anfrage vom 22.6.2006 abgelehnt mit der Begründung, dafür nicht zuständig…
Überprüfungsbedarf der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge
Die Stadt Mainz erhebt wiederkehrende Beiträge für den Ausbau öffentlicher Straßen, Wege und Plätze. Die Umlage erfolgt nach einer gewichteten…
Ausbau des lebensgefährlichen Schrammbordes in der Hebbelstraße
Nach jahrelangen, bis in die Zeit vor den tödlichen Unfall vom 25.6.2001 zurückreichenden Auseinandersetzungen hat die Stadt im Zuge von…
Bebauungsplan Medienpark (B146) und Städtebaulicher Vertrag zum Medienpark ohne Geschäftsgrundlage
Es ist offenkundig, dass das ZDF das unwirtschaftliche und nicht zeitgemäße Projekt Medienpark endgültig aufgegeben hat. Formulierungen wie "auf Eis…
Offen zugängige Großbehälter laden zum Mülltourismus ein
Die Anfrage zur Ortsbeiratssitzung vom 16.11.2006 wurde trotz Nachfrage immer noch nicht zielführend beantwortet. Vor allem gibt es nach wie vor keine…
Deplatziertes Hinweisschild zum Einkaufszentrum
Der Antrag zur OBR-Sitzung am 8.2.2007, das sehr ungünstig platzierte Hinweisschild am Kreisel zum Lerchenberger Einkaufszentrum besser zu…
Antennensatzung nicht mehr zeitgerecht
Die Satzung über den Anschlusszwang an die Gemeinschaftsantennenanlage und die Unzulässigkeit von Außenantennenanlagen für das Gebiet…